Start Business Bündnis #AlarmstufeRot ruft zur zweiten Großdemonstration in Berlin auf

Bündnis #AlarmstufeRot ruft zur zweiten Großdemonstration in Berlin auf

Bereits am 9. September 2020 forderten in Berlin bis zu 15.000 Erwerbstätige der Veranstaltungswirtschaft mit einem 3,8 Kilometer langen Demonstrationszug dringend benötigte Überlebenshilfen. Die Demonstranten wurden von einem sechs Kilometer langen LKW-Corso mit über 500 Fahrzeugen aus den Fuhrparks der Unternehmen begleitet. Den Veranstaltungsprofis gelang es, die Großdemonstration als infektionssicheren Event durchzuführen, bei dem sämtliche Hygiene- und Abstandsregeln uneingeschränkt eingehalten wurden.

Vor dieser Hauptstadtdemonstration hatte die Branche mit der „Night of Light“ am 22. Juni 2020 ein flammendes SOS-Signal gesetzt, bei dem über 9.000 Veranstaltungslocations und -betriebe feuerrot beleuchtet wurden, um auf die bedrohliche Notlage der Branche aufmerksam zu machen. Das war die Geburtsstunde von #AlarmstufeRot, die sich seitdem zu einer auch internationalen Bewegung etablierte – ob als „Alert Rouge“ in Frankreich, als „Alerta Roja“ in Spanien und Lateinamerika, als „LightSAred“ in Südafrika bis hin zur weltweiten Aktion „We Make Events“ aus Großbritannien und den USA.

Zwar sei nun mit einer ersten Sitzung der geforderte Rettungsdialog zwischen Bundesregierung und Veranstaltungswirtschaft angelaufen. An diesem Gesprächsformat sind auf Regierungsseite das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, das Bundesministerium für Arbeit und Soziales, das Bundesministerium der Finanzen, das Bundesgesundheitsministerium sowie die Staatsministerin für Kultur sowie für die Veranstaltungswirtschaft das Aktionsbündnis #AlarmstufeRot, Unternehmensvertreter und die führenden Branchenverbände beteiligt. Leider ignoriere die Bundesregierung weiterhin, dass die Veranstaltungswirtschaft für die Erbringung des Sonderopfers ein auf ihre Bedürfnisse zugeschnittenes, individuelles Rettungskonzept benötige, teilt die Initiative mit.

Das Phase-II-Überbrückungsprogramm ist unterdessen beschlossen worden. Aus dem 24,6 Milliareden Euro schweren Rettungsprogramm zur Unterstützung von kleinen und mittelständischen Unternehmen kämen aber – wenn überhaupt – nur unzureichende Hilfsmittel an bei denen, die besonders schwer von den wirtschaftlichen Folgen der Covid-19-Krise betroffen sind. Die Gründe aus Sicht des Bündnisses:

Die Hilfen sind auf 50.000 Euro pro Monat und Betrieb gedeckelt. Diese Summe liegt für viele Branchenakteure weit unter den Verlusten, die sie seit März monatlich erleiden.

Nicht alle anfallenden Kosten werden als förderfähig anerkannt. Die Förderung der Kosten für Unternehmereigenleistungen von Soloselbstständigen, Einzelunternehmern und Inhabern von Gewerbebetrieben wird in den Programmen grundsätzlich ausgeschlossen. Das zwingt vormals erfolgreiche, produktive und steuerzahlende Unternehmer massiv in die sozialen Sicherungssysteme.

Zwar besteht die Branche überwiegend aus kleinen und mittelständischen Unternehmen, aber es gibt auch eine Anzahl größerer Unternehmen. Die können bisher keine Hilfe in Anspruch nehmen, da sie mehr als die förderfähige Grenze von 249 Mitarbeitern beschäftigen. Da sie wiederum auch keine förderfähige Konzernstruktur haben, fallen sie ebenso durch die Raster anderer Hilfsprogramme.

Der EU-Beihilferahmen muss dringend gelockert werden. Mit einer aktuellen Förderhöchstgrenze von 800.000 Euro kann zahlreichen Unternehmen nicht hinreichend geholfen werden.
KfW-Kredite werden als Subvention im Sinne des EU-Beihilferahmens gewertet. Das wirkt sich krisenverschärfend aus, da damit Unternehmen bestraft werden, die KfW-Kredite mit einer Laufzeit von mehr als sechs Jahren in Anspruch genommen haben, um sich langfristig mit dringend nötiger Liquidität zu versorgen.

Mit einer zweiten Großdemonstration am 28. Oktober 2020 soll der Druck auf die Bundesregierung erhöht werden. Bereits bei der ersten Demo am 9. September setzte sich mit Herbert Grönemeyer einer der erfolgreichsten deutschen Künstler für die Branche und ihre tausenden von derzeit arbeitslosen Erwerbsstätigen ein. Bei der Oktober-Kundgebung sollen seinem Beispiel viele weitere Künstler folgen.

Info: www.alarmstuferot.org