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Bund stellt weitere Milliarde für Kulturbereich bereit

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Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat zusätzliche Mittel in Höhe von einer Milliarde Euro für eine Aufstockung und Fortsetzung des Rettungs- und Zukunftsprogramms Neustart Kultur befürwortet. Insgesamt wird der Bund damit zwei Milliarden Euro an Corona-Hilfen für den Kulturbereich zur Verfügung stellen. Dies entspricht dem gesamten Bundeskulturetat eines Jahres.

Bei Neustart Kultur soll künftig noch stärker ein Schwerpunkt auf Hilfen für einzelne Künstler liegen. Dazu werden insbesondere Stipendienprogramme neu aufgelegt oder weiter ausgebaut. Diese hatten sich laut Mitteilung in den vergangenen Monaten als besonders wirksam und effektiv zur Abmilderung der individuellen Pandemiefolgen für Künstler und Kreative herausgestellt. Darüber hinaus soll Neustart Kultur neue Förderlinien enthalten, die in Zusammenarbeit insbesondere mit den jeweiligen Verbänden und nach Rücksprache mit dem Haushaltsausschuss schnellstmöglich starten sollen.

Unter anderem sollen im Bereich Musik und Darstellende Künste die Stipendien- und stipendienähnlichen Programme unter anderem des Musikfonds, des Deutschen Musikrats sowie der Bundeskulturfonds fortgesetzt und neu ausgeschrieben werden. Auch die Förderung von Künstlern wird beispielsweise über das Förderprogramm „Dis-Tanzen“, das künstlerische Arbeiten freier Gruppen der Tanzszene unterstützt, aufgestockt.

Im Literaturbereich wird unter anderem in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Literaturfonds die Förderung literarischer, alternativer und digitaler Angebote weiter ausgebaut. Die Mittel sollen insbesondere Autorinnen und Autoren der Kinder-und Jugendliteratur, Theaterautorinnen und Theaterautoren sowie Literaturübersetzerinnen und -übersetzern zugutekommen. Für die beiden letzteren Programme können Anträge bereits ab dem kommenden Montag über die Webseite des Deutschen Literaturfonds gestellt werden. Auch die Buch- und Verlagsbranche soll unterstützt werden.

Das Programm Neustart Kultur besteht zurzeit aus rund 60 Teilprogrammen für verschiedene Sparten oder spartenübergreifende Digitalprogramme, die in enger Abstimmung mit Kulturverbänden und Kulturfonds entwickelt wurden. Spartenübergreifend fördert der Bund in Kultureinrichtungen pandemiebedingte Investitionen. Auch diese werden kurzfristig erneut ermöglicht, um beispielsweise Theater, Festivals, Clubs und Musikaufführungsstätten ebenso wie Heimat- und Privatmuseen, Ausstellungshäuser und öffentlich zugängliche Gedenkstätten für die Wiederaufnahme ihres Betriebs unter den geltenden Corona-Regelungen fit zu machen.

Zum Ende des Jahres 2020 waren bereits 900 Millionen Euro und damit fast das gesamte ursprüngliche Volumen von Neustart Kultur zur Ausreichung gestellt. Viele der Hilfsangebote – insbesondere die Stipendienprogramme – waren in kurzer Zeit deutlich überzeichnet, zumal der zweite, wesentlich schärfere und längere Lockdown finanziell nicht eingeplant war. Am 3. Februar 2021 beschloss der Koalitionsausschuss aus CDU/CSU und SPD daher die Aufstockung von Neustart Kultur um eine weitere Milliarde Euro. Dies wurde im Beschluss der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und -chefs der Länder am 10. Februar 2021 noch einmal bestätigt.